{"id":13,"date":"2014-06-17T15:50:47","date_gmt":"2014-06-17T13:50:47","guid":{"rendered":"http:\/\/www.vir.nrw.de\/?page_id=13"},"modified":"2023-05-25T12:41:15","modified_gmt":"2023-05-25T10:41:15","slug":"impressum","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.vir.nrw.de\/?page_id=13","title":{"rendered":"Impressum"},"content":{"rendered":"<p><strong>Herausgeber<\/strong><\/p>\n<p>Ministerium des Innern\u00a0des Landes Nordrhein-Westfalen<br \/>\nFriedrichstra\u00dfe\u00a062-80<br \/>\n40217 D\u00fcsseldorf<\/p>\n<p>Telefon 0211 871 2821<\/p>\n<p>Presserechtliche Verantwortung und Vertretungsberechtigter gem. \u00a7 6 Mediendienste-Staatsvertrag<\/p>\n<p>Martin Wentorf<br \/>\nReferat 621 &#8211; \u00d6ffentlichkeitsarbeit<\/p>\n<p><a href=\"mailto:kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de\">kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de<\/a><\/p>\n<p><strong>Redaktionssystem:<\/strong><br \/>\nDas Internetangebot basiert auf dem Content-Management-System WordPress.<\/p>\n<p><strong>Hinweise zur Nutzung des Angebots<\/strong><br \/>\nDas Ministerium erstellt die Informationen f\u00fcr den Internetauftritt mit gro\u00dfer Sorgfalt und ist darum bem\u00fcht, Aktualit\u00e4t, Korrektheit und Vollst\u00e4ndigkeit sicherzustellen. Die Inhalte des Internetangebotes sind vornehmlich zur allgemeinen Information bestimmt und stellen keine gesch\u00e4ftliche, rechtliche oder sonstige Beratungsdienstleistung dar.<\/p>\n<p>Das Ministerium haftet nicht f\u00fcr etwaige Sch\u00e4den materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung des Dienstes verursacht werden, soweit sie nicht nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit verschuldet sind.<br \/>\nSoweit im Internetauftritt Gesetze, Verordnungen und Erlasse ver\u00f6ffentlich werden, sind diese sorgf\u00e4ltig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualit\u00e4t beziehungsweise Vollst\u00e4ndigkeit. Rechtsverbindlich ist die aktuelle Fassung, die in den einschl\u00e4gigen Verk\u00fcndungsmedien (insbesondere Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen, Ministerialblatt) bekannt gemacht worden ist.<\/p>\n<p>Vom Internetauftritt des Innenministeriums wird ggfs. auf andere Angebote im Internet verwiesen. Die Inhalte der verlinkten Internetseiten sind unter anderem von Institutionen und\/oder Unternehmen gestaltet, auf die das Ministerium keinen Einfluss hat. Das Ministerium macht sich die dort aufgef\u00fchrten Inhalte nicht zu Eigen. Wir setzen unsere Links auf fremde Internetangebote stets mit der erforderlichen Sorgfalt, sollten Sie aber auf Internetangeboten, auf die verwiesen wird, bedenkliche oder rechtswidrige Inhalte feststellen, ist das Ministerium f\u00fcr einen entsprechenden Hinweis dankbar.<\/p>\n<p>Zus\u00e4tzlich weisen wir daraufhin, dass Teile der Internetseiten oder der gesamte Internetauftritt ohne gesonderte Ank\u00fcndigung ver\u00e4ndert, erg\u00e4nzt oder gel\u00f6scht werden k\u00f6nnen. Auch die vor\u00fcbergehende oder endg\u00fcltige Beendigung der Ver\u00f6ffentlichung ist ohne Ank\u00fcndigung m\u00f6glich.<\/p>\n<p><strong>Urheber- und Kennzeichenrecht<\/strong><br \/>\nAlle Seiten dieses Angebotes unterliegen grunds\u00e4tzlich dem Urheberrecht.\u00a0 Bezogen auf Inhalte gilt dies nicht f\u00fcr Inhalte, die den Regelungen des \u00a7 5 Abs. 1 und\u00a0 Abs. 2 UrhG unterliegen.\u00a0 Auf \u00a7 5 Abs. 3 UrhG wird an dieser Stelle hingewiesen.<\/p>\n<p>Wir empfehlen bei Interesse an der Nutzung von Inhalten der Seiten die Kontaktaufnahme mit der Redaktion: <a href=\"mailto:kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de\">kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de<\/a><br \/>\nDas Urheberrecht f\u00fcr dpa-Nachrichten liegt bei der Deutschen Presse-Agentur, Hamburg. Diese Nachrichten dienen ausschlie\u00dflich zur privaten Information der Nutzerin bzw. des Nutzers. Eine Weitergabe, Speicherung oder Vervielf\u00e4ltigung ohne Nutzungsvertrag mit der Deutschen Presse-Agentur ist nicht gestattet.<br \/>\nDer Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen des Ministeriums, die Nutzung von Pressefotos\u00a0 sowie Reden des Ministers sind mit Quellenangabe gestattet. Hierzu sind die Quellenangaben wie folgt auszuweisen:\u00a0 Jahreszahl, IM NRW<\/p>\n<p>Bilder, Grafiken, Videos, Ton-, Text- oder \u00e4hnliche Informationsangebote auf den Seiten oder innerhalb von Dateien bzw. innerhalb anderer Produkte k\u00f6nnen ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.<\/p>\n<p>Alle innerhalb der Internetseite genannten und gegebenenfalls durch Dritte gesch\u00fctzten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschr\u00e4nkt den Bestimmungen des jeweils g\u00fcltigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten des jeweilig eingetragenen Eigent\u00fcmers. Allein aufgrund der blo\u00dfen Nennung auf der Internetseite ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken- oder Warenzeichen nicht durch Rechte Dritter gesch\u00fctzt sind.<\/p>\n<p>Eine Verwendung oder Vervielf\u00e4ltigung solcher Inhalte oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Ver\u00f6ffentlichung ist nur nach vorheriger Genehmigung der entsprechenden Dritten gestattet. Das betrifft auch die Verwendung im Internet.<br \/>\nDie Genehmigung zur Publikation oder anderweitigen Ver\u00f6ffentlichung oder Nutzung von redaktionellen Inhalten, Bildern, Grafiken, Videos, Ton- oder \u00e4hnlichen Informationsangeboten des Internetangebotes, f\u00fcr die das Ministerium den urheberrechtlichen Schutz genie\u00dft,\u00a0 kann die Redaktion erteilen. Die Quellenangabe ist wie folgt auszuweisen: Jahreszahl, IM NRW.<\/p>\n<p>Es empfiehlt sich, in jedem Einzelfall den Kontakt mit der Redaktion des Ministeriums aufzunehmen: <a href=\"mailto:kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de\">kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de<\/a>.<\/p>\n<p>Die <a href=\"https:\/\/www.vir.nrw.de\/?page_id=621\">Datenschutzhinweise<\/a> finden Sie hier.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Herausgeber Ministerium des Innern\u00a0des Landes Nordrhein-Westfalen Friedrichstra\u00dfe\u00a062-80 40217 D\u00fcsseldorf Telefon 0211 871 2821 Presserechtliche Verantwortung und Vertretungsberechtigter gem. \u00a7 6 Mediendienste-Staatsvertrag Martin Wentorf Referat 621 &#8211; \u00d6ffentlichkeitsarbeit kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de Redaktionssystem: Das Internetangebot basiert auf dem Content-Management-System WordPress. 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